Die Bundesregierung hat die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung √ľberarbeitet und bis zum 30. April 2021 verl√§ngert. Neu ist insbesondere, dass Betriebe ein betriebliches Hygienekonzept erstellen und ihren Besch√§ftigten zug√§nglich machen m√ľssen. Zudem wurde klargestellt, dass die Zehn-Quadratmeter-Regelung auch f√ľr Pausenr√§ume gilt.

In dieser Woche hat die Bundesregierung die¬†SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung bis zum 30. April 2021 verl√§ngert¬†und in Details nachgesch√§rft. Die Neufassung fordert jetzt ausdr√ľcklich ein¬†betriebliches Hygienekonzept¬†unter Ber√ľcksichtigung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel. Im Rahmen der Gef√§hrdungsbeurteilung war ein solches Konzept zwar ohnehin schon erforderlich. Mit der Aufnahme in die rechtlich verbindliche Verordnung w√ľrde diese¬†Vorgabe jedoch noch einmal st√§rker betont,¬†so das Bundesarbeitsministerium (BMAS). Den Besch√§ftigten ist das Hygienekonzept „in geeigneter Weise“ zug√§nglich zu machen.

Insbesondere Betriebe, die nach l√§ngeren Lockdown-Ma√ünahmen wieder √∂ffnen, m√ľssten ihre Konzepte gegebenenfalls noch einmal √ľberpr√ľfen und aktualisieren, so das BMAS. „Dabei helfen auch¬†die¬†branchenspezifischen Informationen¬†der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen.“

„Das Ergebnis des Prozesses der Gef√§hrdungsbeurteilung entspricht einem Hygienekonzept“

Eine Sprecherin der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) teilte mit: „Die¬†√úberpr√ľfung der Gef√§hrdungsbeurteilung¬†und die daraus abzuleitenden Ma√ünahmen h√§ngen eng mit der¬†Arbeitsschutzregel und der Verordnung¬†zusammen.“ Die darin beschriebenen Vorkehrungen m√ľssten im Rahmen einer Gef√§hrdungsbeurteilung eruiert und umgesetzt werden. „Das Ergebnis des Prozesses der Gef√§hrdungsbeurteilung entspricht einem Hygienekonzept.“

Was die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung außerdem vorschreibt

Mit der Verl√§ngerung der Arbeitsschutzverordnung bleiben auch die bisherigen Bestimmungen zur¬†Reduzierung betriebsbedingter Personenkontakte¬†weitgehend unver√§ndert in Kraft. Arbeitgeber sind weiterhin dazu verpflichtet, ihren Besch√§ftigten¬†Homeoffice anzubieten,¬†sofern nicht zwingende betriebliche Gr√ľnde entgegenstehen. In Betrieben mit mehr als zehn Besch√§ftigten m√ľssen Arbeitnehmer in¬†feste, m√∂glichst kleine Arbeitsgruppen¬†eingeteilt werden.

Zudem sind sie verpflichtet, ihren Besch√§ftigten¬†mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verf√ľgung stellen.¬†Das gilt immer dann, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann oder Wege vom und zum Arbeitsplatz innerhalb von Geb√§uden zur√ľckgelegt werden m√ľssen. Besteht w√§hrend der betrieblichen T√§tigkeiten Kontakt zu Personen, die keinen Mund-Nase-Schutz tragen m√ľssen, ist eine FFP2-Maske oder ein gleichwertiges Produkt gem√§√ü Anlage zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverodnung vom Arbeitgeber zur Verf√ľgung zu stellen und vom Mitarbeiter zu tragen. Dasselbe gilt, wenn die Gef√§hrdungsbeurteilung ergibt, dass erh√∂hte Aerosolwerte vorliegen.

F√ľr¬†gemeinsam genutzte R√§ume¬†sieht die Arbeitsschutzverordnung eine¬†Mindestfl√§che von zehn Quadratmetern f√ľr jede im Raum befindliche Person¬†vor. Klargestellt wurde, dass dies ebenso f√ľr Pausenr√§ume gilt. F√ľr den Fall, dass die Zehn-Quadratmeter-Regelung nicht eingehalten werden kann, m√ľssen L√ľftungsma√ünahmen, Abtrennungen, Maskenpflicht und sonstige im Hygienekonzept ausgewiesene Ma√ünahmen als konkrete Schutzma√ünahme vorliegen, hei√üt es in der √Ąnderungsverordnung.

>>> SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Inwiefern ist die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung verbindlicher als die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel?

In der SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung sind zusätzliche Maßnahmen geregelt, um den Gesundheitsschutz der Beschäftigten während der Pandemie zu gewährleisten. Zusammen mit dem SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard und der konkretisierenden Arbeitsschutzregel liegt ein umfassendes Vorschriften- und Regelwerk zum betrieblichen Infektionsschutz vor dem SARS-CoV-2-Coronavirus vor. Die Verordnung und die Arbeitsschutzregel greifen ineinander und ergänzen sich. Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist eine verbindliche Rechtsvorschrift.

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel l√§sst den Betrieben mehr Spielraum bei der Auswahl und Umsetzung der erforderlichen Ma√ünahmen. Die Umsetzung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel entfaltet eine Vermutungswirkung, das hei√üt bei Einhaltung der dort beschriebenen Ma√ünahmen kann der Arbeitgeber davon ausgehen, die gestellten Arbeitsschutzanforderungen jeweils zu erf√ľllen. Er kann jedoch auch andere ebenso wirksame Ma√ünahmen treffen.

Quelle: BMAS

 

Artikel √ľbernommen von: https://www.deutsche-handwerks-zeitung.de/hygienekonzept-ist-pflicht-fuer-betriebe/150/22776/411658,

Autor: Max Frehner