Das Bundeskabinett hat die Corona-Arbeitsschutzverordnung verl√§ngert und angepasst. √Ąnderungen gibt es beim Homeoffice und der Kontaktbeschr√§nkung im Betrieb. Was das f√ľr Arbeitgeber und Besch√§ftigte bedeutet.

 

Mit der Bundesnotbremse l√§uft zum¬†30. Juni 2021¬†auch die aktuelle Corona-Arbeitsschutzverordnung aus. Das¬†Bundesministerium f√ľr Arbeit und Soziales¬†(BMAS) hat deshalb die ab dem¬†1. Juli geltende Corona-Arbeitsschutzverordnung¬†√ľberarbeitet. Das Bundeskabinett hat heute eine Verl√§ngerung bis einschlie√ülich¬†10. September 2021¬†beschlossen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sagte: „Eine¬†vierte Welle muss unbedingt vermieden werden, zumal sich die besonders ansteckende Delta-Variante rasch ausbreitet. Die jetzt vorgenommenen Anpassungen der Corona-Arbeitsschutzverordnungen erm√∂glichen es, die betrieblichen Infektionsschutzma√ünahmen an die erfreulich gesunkenen Infektionszahlen anzupassen.“

Homeoffice-Pflicht und Zehn-Quadratmeter-Regelung entfallen

Unternehmen m√ľssen ihren Besch√§ftigten ab Juli¬†nicht mehr zwingend Homeoffice anbieten. Auch Arbeitnehmer m√ľssen entsprechende Angebote des Arbeitgebers nicht mehr annehmen. Laut BMAS m√ľssten betriebsbedingte Kontakte und die gleichzeitige Nutzung von R√§umen durch mehrere Personen auf das¬†notwendige Minimum¬†reduziert bleiben. Das Arbeiten im Homeoffice k√∂nne weiterhin wichtige Beitr√§ge leisten.

Mit der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung entf√§llt k√ľnftig auch die¬†verbindliche Mindestfl√§che von zehn Quadratmeter pro Person¬†in mehrfach belegten R√§umen.

Testangebotspflicht bleibt bestehen

Arbeitgeber sind weiterhin dazu verpflichtet, ihren Mitarbeitern¬†mindestens zweimal pro Woche einen Schnell- oder Selbsttest¬†anzubieten. Ausnahmen gibt es f√ľr vollst√§ndig geimpfte bzw. genesene Besch√§ftigte. Arbeitnehmer m√ľssen die Testangebote nicht wahrnehmen. Gegen√ľber dem Arbeitgeber m√ľssen sie¬†keine Angaben √ľber Testergebnisse, Impf- oder Genesungsstatus¬†machen.

AHA+L-Regel weiterhin g√ľltig

Die bekannten¬†Regeln zur Infektionsvermeidung¬†gelten auch im Arbeitsleben weiter. Arbeitgeber m√ľssen weiterhin auf die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln achten. Wo andere Ma√ünahmen keinen ausreichenden Schutz bieten, m√ľssen Arbeitgeber mindestens¬†medizinische Gesichtsmasken¬†zur Verf√ľgung stellen. Laut BMAS m√ľsse der Infektionsschutz auch w√§hrend der Pausenzeiten und in Pausenbereichen gew√§hrleistet werden.

Heil: „Wir schaffen bundesweit Sicherheit, Verl√§sslichkeit und Planbarkeit“

Mit der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung m√ľsse die weitere¬†Ausbreitung der ansteckenderen Delta-Variante einged√§mmt werden, sagt Heil. „Es geht um den Schutz der Besch√§ftigten, daf√ľr haben wir die Regelungen zum Arbeitsschutz seit Beginn der Pandemie immer wieder angepasst. Die Betriebe konnten auf diese Weise offen gehalten werden.“ Das aktuelle Infektionsgeschehen w√ľrde eine Anpassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung zulassen, so Heil. Weiter sagt er: „Damit schaffen wir bundesweit¬†Sicherheit, Verl√§sslichkeit und Planbarkeit¬†f√ľr Besch√§ftigte und Arbeitgeber.“

Friseurhandwerk reagiert erleichtert

„Es ist eine gro√üe¬†Erleichterung f√ľr das Friseurhandwerk, dass die Zehn-Quadratmeter-Regel ab Juli entf√§llt. Diese hat vor allem hinsichtlich der Ausbildung zu einer inakzeptablen Situation f√ľr die Salons gef√ľhrt“, sagt¬†Harald Esser, Pr√§sident des¬†Zentralverbandes des Deutschen Friseurhandwerks¬†(ZV). Die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung sei ein positives Signal und ein weiterer wichtiger Schritt Richtung Normalit√§t.

 

Quelle: deutsche-handwerkszeitung.de, Politik+ Wirtschaft, 23. Juni 2021, Maximilian Herrmannsdörfer