Zoll trotzt Pandemie: 157.000 Verfahren wegen Schwarzarbeit
Coronabedingt hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit 2020 zwar weniger Arbeitgeber kontrolliert, die Summe der aufgedeckten Schäden aber dennoch deutlich erhöhen können. Dabei setzten die Prüfer auf veränderte Fahndungsschwerpunkte.
Der Zoll hat sich durch Covid-19 nicht von seiner Arbeit abbringen lassen. „Gerade in der Corona-Pandemie ist der Zoll unverzichtbar“, sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bei der Vorstellung der Jahresbilanz. „In vielen Bereichen hat der Zoll direkt oder indirekt dazu beigetragen, dass wir gut durch die Pandemie gekommen sind“, fügte er hinzu. Dies gelte nicht nur für die zügige Abfertigung von Corona-Schutzkleidung oder Impfstoffen. Dies gelte auch für den Kampf gegen Schmuggel sowie die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.
Weniger Prüfungen bei Arbeitgebern
So habe die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) im vergangenen Jahr mehr als 100.000 Strafverfahren und mehr als 57.000 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. „Die Gesamtsumme der aufgedeckten Schäden wurde um über acht Prozent erhöht – von 755,4 Millionen Euro auf 816,5 Millionen Euro im vergangenen Jahr“, betonte Scholz. Dabei ist nach seinen Worten die Zahl der Prüfungen bei Arbeitgebern coronabedingt von 54.733 im Jahr 2019 auf 44.702 zurückgegangen, auch die Zahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren sank. Dazu zählen etwa Prüfungen im Friseurhandwerk, im Gastgewerbe oder beim Messebau, hieß es im Bundesfinanzministerium.
Paketdienstleister und Fleischwirtschaft im Visier
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit hat nach Angaben des Ministeriums neue Prüfschwerpunkte gesetzt und beispielsweise Schwerpunktprüfungen in der Fleischwirtschaft organisiert. Hinzu kamen nach Auskunft der Generalzolldirektion vermehrt Prüfungen am Bau oder bei Paketdienstleistern, um Mindestlohn-Sündern, Sozialversicherungs-Betrügern, Scheinselbständigen und illegal Beschäftigten auf die Schliche zu kommen. Wie Scholz weiter sagte, soll die Zahl der Mitarbeiter bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit bis Ende des Jahrzehnts weiter aufgestockt werden.
Zahl der Ermittlungsfälle erhöht
Insgesamt hat der Zoll im vergangenen Jahr deutlich mehr Delikte verfolgt, wie der Minister weiter berichtete. So ist die Zahl der Ermittlungsfälle um mehr als acht Prozent auf 13.663 gestiegen. Dabei haben die Zöllner nicht nur 105 Millionen Zigaretten, sondern auch fast zehn Tonnen Kokain und mehr als drei Tonnen Marihuana sichergestellt. Insbesondere zu Beginn der Pandemie seien auch Masken aufgetaucht, die den Betroffenen keinerlei Schutz gebracht hätten, fügte Scholz hinzu.
Quelle: Deutsche Handwerkszeitung, Karin Brink, 03. Mai 2021
